Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren?
Nach vorangegangenen Sondierungsgesprächen haben am 3. November Koalitionsverhandlungen begonnen, an denen auch unser Ortsvereinsmitglied Benjamin Grimm beteiligt ist. Aus der Landesregierung wurde er vom Ministerpräsidenten verabschiedet, weil sein Dienst als verbeamteter Staatssekretär in der Staatskanzlei nicht mit der Ausübung des freien Abgeordneten-Mandats vereinbar ist. Als solcher gehört er nun allerdings (als Stellvertreter) einer der vier Arbeitsgruppen an, die mit dem BSW verhandeln. Unter der Leitung von Katrin Lange sind das (in Arbeitsgruppe 2) für die SPD außerdem Uwe Adler und Annemarie Wolf für die Themenbereiche Inneres, Kommunales, Digitalisierung, Justiz, Migration und Europa.
12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen
09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen
26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen
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