Trauer und Mitgefühl

Allgemein

Ich bin tief traurig über den Anschlag auf dem Weihnachtsmarkt auf dem Breitscheidplatz in Berlin. Mein Mitgefühl ist bei all denjenigen, die von dieser schlimmen Tat betroffen sind. 

Ich bin mir sicher, die Sicherheitsbehörden ermitteln mit Hochdruck und der/die Täter werden kompromisslos verfolgt. Solche Taten werden von Einzelnen begangen und seien sie auch Teil einer Organisation. Niemand darf dafür unter Generalverdacht gestellt werden.

 

Die Sicherheitsvorkehrungen für öffentliche Veranstaltungen sollten weiter erhöht werden, aber unseren freiheitlichen Lebenswandel lassen wir uns nicht nehmen!

 

 

Benjamin Grimm

 

 

 
 

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SPD-Politik

18.10.2018 18:53 Weiterer Schritt in die moderne Arbeitswelt: Gesetz zur Brückenteilzeit verabschiedet
Lange lag das Vorhaben auf Eis. Nun hat die Koalition das erste große Gesetzgebungsverfahren mit einem ihrer zentralen Anliegen für mehr Zeitsouveränität durch die Brückenteilzeit erfolgreich durchgesetzt. Ab 1.1.2019 gibt dieses Gesetz vielen Beschäftigten die Möglichkeit, in einem Zeitraum von einem bis fünf Jahren in Teilzeit zu gehen und zwar ganz ohne Begründung. Das Rückkehrrecht

17.10.2018 18:51 Katarina Barley und Udo Bullmann werden zusammen die Führung des Europawahlkampfs der SPD übernehmen.
Dazu erklärt der Vorsitzende der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament, Udo Bullmann: Ich freue mich, dass wir heute gemeinsam in einer starken Doppelspitze mit Katarina Barley in Richtung Europawahl starten! Andrea Nahles und ich waren uns frühzeitig einig, dass wir die deutsche Justizministerin als Spitzenkandidatin gewinnen wollen. Das wird eine klasse Zusammenarbeit! Ich freue mich auf die

16.10.2018 20:24 Bundesregierung geht gegen Umsatzsteuerbetrug vor
Mit dem Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet geht die Bundesregierung stärker gegen Umsatzsteuerbetrug vor. Außerdem wird eine steuerliche Förderung der E-Mobilität eingeführt. „In der heutigen Anhörung zum Gesetzentwurf zur Vermeidung von Umsatzsteuerausfällen beim Handel mit Waren im Internet stand die Haftung der Plattformbetreiber für nicht bezahlte Umsatzsteuer und die

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Bundestagswahl 2017

"41 394  MAL  DANKE!"

 

Unsere Landtagsabgeordneten:

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(Hohen Neuendorf)

mit Björn Lüttmann (Oranienburg) und Thomas Günther (Hennigsdorf) im Potsdamer Landtag. Thomas Günther ist seit Februar 2018 Bürgermeister von Hennigsdorf und daher nicht mehr MdL.

 
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