Bundespolitik Gegen Terror und Antisemitismus - Solidarität mit Israel

Kundgebung in Berlin

Sonntag, 22. Oktober, 14 Uhr

Brandenburger Tor

Veröffentlicht am 21.10.2023

 

Landespolitik SPD nominiert Kandidaten für die Landtagswahl 2024

Einstimmig wählten die Mitglieder der Wahlkreis-Delegiertenkonferenz am 7. Oktober in Oranienburg unser Ortsvereinsmitglied Benjamin Grimm zum Kandidaten der SPD für die Landtagswahlen im nächsten Jahr.

Wir freuen uns, gratulieren ihm - und werden ihn nach Kräften unterstützen!

Veröffentlicht am 07.10.2023

 

Allgemein Zum Tod von Werner Haberkern

Die SPD Mühlenbecker Land spricht den Angehörigen und persönlich Nahestehenden ihr Beileid aus.

Werner war viele Jahre engagierter Gemeindevertreter in Mühlenbeck und nach der Kommunalreform 2003 in der Gemeinde Mühlenbecker Land. Ob als Kandidat unserer Partei oder als politischer Konkurrent: Für seine politischen Vorstellungen setzte er sich stets nachdrücklich ein und scheute nicht die öffentliche Auseinandersetzung. 

Für seine Entscheidung, 2020 seine politischen Ämter niederzulegen und familiäre Prioritäten zu setzen, zollten wir ihm unseren Respekt.

Wir werden ihn als Persönlichkeit der Gründungsjahre unserer Gemeinde in Erinnerung behalten.

Für die SPD Mühlenbecker Land

Peter Witte, Ehrenvorsitzender

Harald Grimm, Vorsitzender der Gemeindeveretretung bis 2022

Ursel Liekweg, Fraktionsvorsitzemde

Bonnie Bernburg, Vorsitzende des Ortsvereins

 

Veröffentlicht am 29.09.2023

 

Ortsverein 16. SPD-Familienfest: „Spaghettata“ für alle!

Zum Spaghetti-Essen („Spaghettata“) hatte die SPD Mühlenbecker Land am Samstagnachmittag nach Zühlsdorf eingeladen, wo Oya Smaldino zusammen mit ihrem Ehemann - im Berufsalltag erfolgreicher Bürgermeister der Gemeinde und als Privatmann bekanntestes Mitglied des Ortsvereins – in großen Kochtöpfen das italienische Nationalgericht „Pasta al Pomodoro“ auf dem Herd zubereitete. 

 

Veröffentlicht am 25.09.2023

 

Familienfest 2023 Ortsverein Familienfest am Nordpol der Gemeinde

Die SPD Mühlenbecker Land lädt zum 16. Mal zum traditionellen Familienfest: Dieses Jahr findet es am 23. September in Zühlsdorf statt (14 - 18 Uhr). Eine gute Gelegenheit zu einem Ausflug in den reizvollen Norden unserer Gemeinde!

Veröffentlicht am 15.08.2023

 

Unterbezirk Sommerfest der SPD Oberhavel im Ziegeleipark

„Viel ist schon geschafft und genauso viel liegt noch vor uns - politische Arbeit endet nie! Deshalb ist es so wichtig, auch mal eine kleine Pause einzulegen. Heute war dazu Gelegenheit in Mildenberg bei unserem Sommerfest!" So resumierte Andreas Noack (MdL) den Samstagabend im Ziegeleipark, wohin Benjamin Grimm als Vorsitzender des Unterbezirks Oberhavel die Mitglieder der Ortsvereine eingeladen hatte.

Veröffentlicht am 18.06.2023

 

Die Jubiläumstorte Ortsverein 20 Jahre SPD Mühlenbecker Land

Festredner Harald Grimm blickte am Sonntag, den 23. April im Saal der Mühlenbecker Mönchmühle „in fünf Akten“ zurück auf

die Gründung des Ortsvereins am 8. April 2003,

den Fehlstart im Herbst des Jahres bei den ersten Kommunalwahlen nach der Gemeindegebietsreform,

den Weg zur Mehrheit in der Gemeindevertretung 2008,

Filippos Einzug ins Rathaus 2011 und seine Wiederwahl 2019

und beschloss das „Gesellschaftsstück“ mit einem

Blick über den kommunalen Tellerrand.

Veröffentlicht am 30.04.2023

 

Ortsverein Frohe Weihnacht, guten Rutsch ...!

4. Advent

Das Jahr 2022 nähert sich Silvester, und wir fragen uns: „Ist die Welt aus den Fugen geraten?“

 

Im November 2014 (!) hatte die SPD Mühlenbecker Land Michelle Müntefering, damals Mitglied im Auswärtigen Ausschuss des Bundestages, zu einem Vortrags- und Gesprächsabend über „Deutschlands Rolle in der Welt“ in die Mönchmühle eingeladen und ihr genau diese Frage vorgelegt: „Ist die Welt aus den Fugen geraten?“ Die beunruhigenden Problemzonen lagen damals im Nahen Osten, in Syrien, im Irak und in der Ukraine. Keines der Krisengebiete ist befriedet, weitere erdumfassende Herausforderungen sind hinzugekommen – mit belastenden Auswirkungen auch für uns in der Bundesrepublik Deutschland. 

 

Hatten wir nach den Bundestagswahlen 2021 überhaupt Gelegenheit, den für viele Bürgerinnen und Bürger lange gar nicht mehr vorstellbaren Politikwechsel zur Fortschrittskoalition unter Olaf Scholz wahrzunehmen? Die Pandemie ist nicht aus der Welt, die Klimakatastrophe macht uns schwer zu schaffen, der gesellschaftliche Zusammenhalt nimmt Schaden. 

 

In schlechten Predigten werden mitunter die Übel der Welt beängstigend ausgemalt, um die eingeschüchterten Gottesdienstbesucher anschließend zu Gottvertrauen aufzurufen und um „Brot für die Welt“ zu bitten. 

 

Hilft es, SPD zu wählen? 

Veröffentlicht am 17.12.2022

 

Kommunalpolitik Hort-Entscheid

Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich vom Ergebnis des Bürgerentscheids zum Erhalt des Hortgebäudes in Schildow (3.164 : 484) nicht beeindrucken lassen: Das Quorum war um 75 Stimmen verfehlt worden,  sodass in der Sitzung am 28. November der Abriss-Beschluss erneut zur Abstimmung stand. CDU und Bündnisgrüne ließen sich von ihrem Vorhaben nicht abbringen, sodass es wieder für eine Mehrheit reichte - zumal einige Unterstützer des Horterhalts verhindert waren, an der Abstimmung teizunehmen.

Zwei Wochen später sendet Inforadio einen Bericht über die Forderung von "Deutscher Umwelthilfe" und "Architects for Future", in Deutschland weniger Altgebäude abzureißen. Darin wird auch auf die Schildower Entscheidung Bezug genommen: Zum Anhören des 3-Minuten-Beitrags auf nachfolgenden Link klicken, dann auf der rbb-Website auf das Lautsprecher-Symbol; Bezug auf Schildow ab Sende-Minute 1:01 bis 1:30).

https://www.inforadio.de/rubriken/wirtschaft/beitraege/2022/12/umweltschuetzer-und-architekten-fordern-abriss-stopp-bei-altbaut.html

Veröffentlicht am 12.12.2022

 

Kommunalpolitik Bürgerentscheid zum Erhalt des Schildower Hortgebäudes

Das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Schildower Hortgebäude ist eindeutig:

3.164 Bürgerinnen und Bürger haben ihre Stimme für Erhalt und Anbau abgegeben! 

Für den Abriss stimmten in der ganzen Gemeinde Mühlenbecker Land nur 484.

 

Das erforderliche Quorum von 25 % wurde zwar um 75 Stimmen verfehlt, aber es bleibt abzuwarten, wie sich die Gemeindevertretung zu diesem überwältigenden Votum ihrer Wählerschaft verhält.

 

Die Wahlbeteiligung betrug übrigens 28,2 % - für eine Angelegenheit, die nach Ansicht vieler Bürgerinnen und Bürger nur einen Ortsteil betraf, sodass viele Abstimmungsberechtigte aus  Zühlsdorf, Mühlenbeck und Schönfließ gar nicht an der Abstimmung teilgenommen haben. Schade. Zum Vergleich: Bei den Kommunalwahlen in unserer Gemeinde lag die Wahlbeteiligung 2019 bei 68 Prozent, bei den Landratswahlen 2015 und 2021 betrug sie gerade einmal 20,7 bzw. 21,7 Prozent.

Veröffentlicht am 13.11.2022

 

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Termine

Alle Termine öffnen.

09.06.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Kommunalwahlen

22.09.2024, 08:00 Uhr - 18:00 Uhr Wahl des Brandenburger Landtags

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Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Staatssekretär in der Staatskanzlei der Landesregierung

Direktkandidat der SPD für den Landtag

 

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Mitglied des Bundestags (MdB)

Landrat des Landkreises Oberhavel

SPD-Politik

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

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