SPD Mühlenbecker Land

Gerade heute, wo das Ergebnis des Mitgliedervotums verkündet wurde, werden viele diese Frage mit Nachdruck von sich weisen. 66 % der SPD-Mitglieder haben den Weg freigemacht für eine erneute Koalition mit der CDU/CSU. Die SPD sei damit wieder an der Regierung, könne die ausgehandelten sozialdemokratischen Inhalte zum Wohle der Menschen durchsetzen und schaffe es (anders als bei der letzten GroKo) auch, gegenüber der CDU und CSU ein erkennbares eigenständiges Profil zu zeigen. 

Ich will das nicht kleinreden, aber für mich wird die Frage nicht danach entschieden, ob wir in Regierungsverantwortung sind oder nicht. Entscheidend wird sein, ob die SPD es schaffen wird, sich inhaltlich und strukturell zu erneuern. 

Eine „neue“ SPD darf nicht nur an die nächste Wahl denken, sondern sie muss Zukunftsvisionen entwickeln: wie soll unsere Gesellschaft in 20, 30, 50 Jahren aussehen? Und sie darf nicht nicht nur an Symptomen herumdoktern,sondern sie muss grundlegende Konzepte zu den wesentlichen gesellschaftlichen Herausforderungen entwickeln. Digitalisierung wird unser Leben grundlegend verändern, darunter auch ganz stark das Arbeitsleben. Die Schere zwischen arm und reich wird immer größer, wobei zu den Armen zunehmend Menschen gehören, die ihr ganzes Leben gearbeitet haben oder die Kinder großziehen (und damit auch die Kinder selbst). Für lebensnotwendige Arbeitsbereiche, z.B. in der Pflege, fehlen bereits jetzt Fachkräfte, und das vorhandene Personal arbeitet unter völlig unzureichenden Arbeitsbedingungen. Das sind nur einige der Themen, die dringend angegangen werden müssen. Und zwar mit ganz klar sozialdemokratischer Grundrichtung, d.h. wir dürfen es nicht „dem Markt“ überlassen, und im Mittelpunkt müssen die Menschen stehen und nicht die Konzerne.

Die „neue“ SPD muss aber auch wieder stärker Mitgliederpartei sein. Wir können  nur dann das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger gewinnen, wenn unsere eigenen Mitglieder stolz auf ihre Partei und deren Inhalte ist. Die Debatten müssen über die Führungsebene an die Basis getragen werden und dort intensiv diskutiert werden, und die Ergebnisse müssen erkennbar in die Konzepte und Entscheidungen einfließen. Dazu müssen wir bisherige Entscheidungsprozesse (die oft als „Hinterzimmerpolitik“ wahrgenommen wurden), Veranstaltungsformen und unsere Außendarstellung immer wieder hinterfragen. Die Dialogveranstaltungen zum Beispiel, die wir vor Ort vor dem Mitgliedervotum durchgeführt haben, waren deutlich spannender und brachten mehr Anregungen und Denkanstöße als ein normaler Parteitag.

Das wird ein mühsamer Weg. Was mir aber Hoffnung gibt, dass es uns gelingt, sind die vielen (neuen und alten) Mitglieder, die genau so eine Veränderung diskutieren und auch einfordern. Ich habe meine SPD schon lange nicht mehr so laut, leidenschaftlich und lebendig erlebt wie in den vergangenen Wochen und Monaten – ja, vielleicht noch nie, seit ich (1986) eingetreten bin. Und dass ich meine (eher rhetorische) Frage mit einem eindeutigen „Nein!“ beantworte, wird daher wohl niemanden überraschen.