SPD Mühlenbecker Land

„Mit einem Messer im Rücken gehe ich noch lang nicht ins Grab.“ So der meist glücklose Versicherungsangestellte Bernd Stromberg als Leiter der Abteilung Schadensregulierung in der einschlägig bekannten ProSieben-Comedy-Serie. Birkenwerders Bürgermeister Norbert Hagen zitierte ihn weniger martialisch („... gehen wir noch lange nicht nach Hause“) in der Beratung der Gemeindevertretung Birkenwerder am 21.2.13 über die mögliche Gründung eines gemeinsamen Abwasser-Zweckverbandes der Nordbahngemeinden.

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Das Thema steht auch auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land, ebenso in Glienicke und Hohen Neuendorf. Zu gleichlautenden Beschlussvorlagen sollen die Gemeindevertreter bzw. Stadtverordneten Stellung nehmen und den Weg zur Gründung freimachen, wenn sie von den Empfehlungen der achtmonatigen Optimierungsstudie überzeugt sind. Deren Ergebnisse sind aber bescheiden: Statt eines umfassenden Trink- und Abwasser-Zweckverbandes, der auch die Niederschlagswasser-Ableitung reguliert, steht am Ende nur noch der Vorschlag eines Abwasser-Zweckverbandes mit zwei getrennten Entsorgungsgebieten und drei unterschiedlichen Tarifbereichen. Der große Wurf ist das nicht: Lohnt da überhaupt eine Neugründung - oder sollte man nicht eher erstmal die Potentiale interkommunaler Zusammenarbeit nutzen? So steht es am Ende einer Stellungnahme der Gemeindevertreter aus Mühlenbecker Land, die an der Studie mitgewirkt haben.

Herr Hagen war zur Gutachten-Sondersitzung der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land am 12. Dezember persönlich erschienen und kannte spätestens seitdem die kritischen Vorbehalte insbesondere der Teilnehmer an der Studie. Insofern bot er der Gemeindevertretung Birkenwerder am 21. Februar etwas überzogenes Polit-Theater: "Ich bin geschockt! Ein Schlag ins Gesicht! Ein Tritt in den Rücken!" Dass er die Äußerung einer Gemeindevertreterin unwidersprochen ließ, sein Kollege aus der Gemeinde Mühlenbecker Land sei wohl eine "multiple Persönlichkeit", war ausgesprochen unkollegial: Bürgermeister Smaldino-Stattaus hat die Beschlussvorlage verabredungsgemäß eingebracht, dazu die Stellungnahme der an der Studie beteiligten Gemeindevertreter zum Abschlussgutachten. Auch wenn diese für Herrn Hagen ein „Desaster“ ist, nur ein „Zettel“, auf dem lediglich „sinniert“ und „gefaselt“ werde: Unterschiedliche Auffassungen, Auswertungen und Stellungnahmen sind bei so wichtigen Projekten erlaubt. Deren Vertreter sollte man nicht gleich mit der Bemerkung „Aber mit nur einem Messer im Rücken gehen wir noch lange nicht nach Hause!“ zu Schurken stempeln und sich selbst nicht zum Märtyrer erhöhen.

Die Gemeindevertretung Mühlenbecker Land tut gut daran, das Thema unvoreingenommen zu beraten und abzustimmen - und am Kurs der interkommunalen Zusammenarbeit festzuhalten, auch wenn im Augenblick im Wasserbereich noch keine alle überzeugende Verbandsperspektive vorliegt.

Harald Grimm, Schönfließ
Vorsitzender der Gemeindevertretung
Mühlenbecker Land

P.S.: Nachdem die Gemeindevertretung Birkenwerder die Empfehlung der Optimierungsstudie zur Gründung eines neuen Abwasser Zweckverbandes auf ihrer Sitzung am 21. Februar abgelehnt hat, wurde die Empfehlung in der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land am 25. Februar von der Tagesordnung genommen.