SPD Mühlenbecker Land

Als Mutmacherin hatte sich der SPD Ortsverein Mühlenbecker Land die Generalsekretärin des Brandenburger Landesverbandes, Klara Geywitz, zur Mitgliederversammlung am Mittwoch, den 29. Juni in die Mönchmühle eingeladen. Aufgetragen war ihr die Beantwortung der Frage: „Kann die SPD noch Bundestagswahlen gewinnen?“  Geywitz stellte sich dieser Herausforderung sachlich analysierend und wich in der Aussprache nach ihrem einleitenden Vortrag keiner Frage aus.

Angesichts aktueller Umfragewerte wünschten sich viele Sozialdemokraten die politischen Verhältnisse der alten Bundesrepublik  zurück, in denen entweder die Konservativen oder die Sozialdemokraten sich die Liberalen oder  die Grünen als Zünglein an der Waage ins Regierungsboot holten. Seit 2013 habe das in drei Parteien aufgespaltene linke Lager aus SPD, B90/Grüne und DIE LINKE im Bundestag zwar eine knappe Mehrheit,  könne diese aber politisch nicht in ein gemeinsames Regierungsprogramm umsetzen. Für 2017 sei ein Einzug der populistischen AfD  und die Rückkehr der FDP in den Bundestag nicht auszuschließen, sodass es keiner Partei mehr gelingen dürfte, eine auch nur annähernd absolute Mehrheit der Wählerstimmen zu erlangen. Um so wichtiger sei es, überzeugende politische Inhalte und Kompetenzen zu vermitteln, damit die eigenen Positionen  gestärkt werden und die SPD wieder die Richtlinienkompetenz in der Regierung übernehmen könne. Es sei allerdings nicht sinnvoll, die eigene politische Profilierung gegenüber den zerstrittenen Konservativen mit einer Kanzlerin, die offensichtlich den Zenit ihrer Präsidialregierung  überschritten habe,  durch öffentliche Personaldebatten zu überlagern oder mit Diskussionen über mögliche Koalitionspräferenzen vor der Wahl einen Teil der Wählerinnen und Wähler  abzuschrecken: Erst das Wahlergebnis bestimmt die Zusammensetzung des Parlaments  - und die Parteien müssen dann eine regierungsfähige Koalitionsmehrheit finden.

Nach zwei Stunden intensiver Diskussion, an der sich auch Benjamin Grimm engagiert beteiligte, der von seiner Partei am 15. Juli als Direktkandidat im Bundestagswahlkreis 58 (Oberhavel/Havelland) aufgestellt werden möchte, wurde Klara Geywitz mit viel Beifall verabschiedet.

Danach wählten die Genossinnen und Genossen ihre sieben Delegierten für die Versammlung zur Nominierung  des Direktkandidaten: Drei Frauen (Pia Bücker, Birgit Barleben, Uschi Liekweg) und vier Männer (Norbert Bücker, Benjamin Grimm, Nadim Baker, Harald Grimm) werden ihren Favoriten am 15. Juli in Oranienburg unterstützen.

Besonders gut gelaunt verließ Achim Riebe mit seiner Frau die Versammlung: Bei der Begrüßung hatte Peter Kunkel als Vorsitzender des Ortsvereins ihm (nachträglich) zum 80. Geburtstag gratuliert und für die Gründung der SPD Schönfließ am 11. Mai 1999 gedankt, deren Vorsitzender Riebe bis zur Gründung der SPD Mühlenbecker Land im Zuge der Kommunalreform 2003 war.

Fotos: Axel Beschneider