SPD Mühlenbecker Land

SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land

Stellungnahme des SPD OV Mühlenbeck zur Situation in Syrien

Veröffentlicht am 10.12.2024 in Allgemein

Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.


Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.


Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.

 

SPD unterstützen

Mitglied werden!

Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Mitglied des Landtags (MdL) Brandenburg

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Filippo Smaldino

Landrat des Landkreises Oberhavel

Alexander Tönnies

SPD-Politik

03.05.2026 15:23 Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit
Tag der Pressefreiheit: Wir schützen Journalist:innen und stärken die Medienvielfalt. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher: Am Tag der Pressefreiheit zeichnet sich eine desolate Entwicklung für Journalist:innen weltweit ab. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert deshalb konsequenten Schutz und eine Digitalsteuer, die den Medienstandort Deutschland und Europa sichert. „Am Tag der Pressefreiheit geht es um mehr als um… Martin Rabanus zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

01.05.2026 15:23 Armand Zorn zum Tankrabatt
Wir entlasten schnell und spürbar Über die befristete Senkung der Energiesteuer ist es möglich, sehr schnell jene spürbar zu unterstützen, die es dringend brauchen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mineralölkonzerne die Steuersenkung an die Verbraucher:innen weitergeben und die Preise entsprechend senken. Mit der weiteren Schärfung des Kartellrechts muss rasch der dritte Teil unseres… Armand Zorn zum Tankrabatt weiterlesen

27.04.2026 15:26 Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften
Die SPD ruft zur Teilnahme an den diesjährigen Kundgebungen des DGB zum Tag der Arbeit am 1. Mai auf. Ganz im Sinne des diesjährigen Mottos „#GEMA1NSAM – Für gute Arbeit“ kämpft die SPD an der Seite der Gewerkschaften für eine Entlastung der Beschäftigten und eine sichere Rente, für mehr Tarifbindung, einen höheren Mindestlohn und eine… Zum Tag der Arbeit: SPD-Spitze an der Seite der Gewerkschaften weiterlesen

Ein Service von websozis.info