Nach schwerer Krankheit ist unser Bärenklauer Genosse Karsten Peter Schröder am 19. Januar gestorben. Als langjähriger Geschäftsführer der SPD Oberhavel war er der SPD Mühlenbecker Land und insbesondere dem Vorsitzenden Peter Witte eng verbunden und unterstützte nachdrücklich unseren Schönfließer Kandidaten (und jetzigen Justizminister) Benjamin Grimm (MdL).
Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.
Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!
Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.
Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.
Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.
"Ein Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland"
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Rathaussaal Birkenwerder am Freitagabend (15.11.): Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte unter dem Titel „Zwischen Wut und Aufbruch“ zum Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland eingeladen.
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren?
Nach einem engagierten Wahlkampf mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort gewinnt Dr. Benjamin Grimm den Wahlkreis Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land.
Mit 37 Prozent der Stimmen liegt er mit deutlichem Abstand vor der AfD-Kandidatin (23,2).
Die SPD Mühlenbecker Land gratuliert - und dankt für den enormen persönlichen Einsatz für ein beeindruckendes Ergebnis, das um 2,6 Prozent über den Zweitstimmen im Wahlkreis 8 und 6,1 Prozent über dem Landesergebnis liegt.
Wir wünschen uns erfolgreiche politische Arbeit in den nächsten Legislaturperioden!
Dr. Benjamin Grimm kandidiert in Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land für den Brandenburger Landtag. Vor und nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen trifft er an Haustüren, Gartenzäunen und auf Veranstaltungen auf politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die vor allem von drei Fragen bewegt werden.
Wer soll das Land regieren? Nach aktuellen Umfragen liegen AfD, SPD, CDU und BSW deutlich vorn, während B90/Grüne, LINKE, FDP und FW um den Einzug in den Landtag kämpfen. Benjamin Grimm als Direktkandidat unseres Wahlkreises und Ministerpräsident Dietmar Woidke auf Platz 1 der SPD-Landesliste lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Sozialdemokraten ihren brandenburgischen Erfolgskurs fortsetzen wollen.
12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen
29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen
27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen
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