SPD Mühlenbecker Land

SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land

Karsten PeterSchröder 1956 - 2025

Nach schwerer Krankheit ist unser Bärenklauer Genosse Karsten Peter Schröder am 19. Januar gestorben. Als langjähriger Geschäftsführer der SPD Oberhavel war er der SPD Mühlenbecker Land und insbesondere dem Vorsitzenden  Peter Witte eng verbunden und unterstützte nachdrücklich unseren Schönfließer Kandidaten (und jetzigen Justizminister) Benjamin Grimm (MdL).

Neuer Minister der Justiz und für Digitalisierung kommt aus dem OV Mühlenbecker Land

Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit  und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.

Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!

Stellungnahme des SPD OV Mühlenbeck zur Situation in Syrien

Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.


Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.


Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Auf geht's in den Bundestag. Soziale Politik für Oberhavel.

Ariane Fäscher wurde am Donnerstag, dem 05. Dezember 2024 mit 95,5% der Delegiertenstimmen in Perwenitz als Direktkandidatin für den Wahlkreis Oberhavel/Havelland (nominal 058) zur kommenden Bundestagswahl gewählt.

"Zwischen Wut und Aufbruch"

"Ein Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland"

 

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Rathaussaal Birkenwerder am Freitagabend (15.11.): Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte unter dem Titel „Zwischen Wut und Aufbruch“ zum Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland eingeladen. 

Koalition mit dem BSW?

Benjamin Grimm im Landtag

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren? 

Benjamin Grimm gewinnt das Direktmandat

Nach einem engagierten Wahlkampf mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort gewinnt Dr. Benjamin Grimm den Wahlkreis Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land.

Mit 37 Prozent der Stimmen liegt er mit deutlichem Abstand vor der AfD-Kandidatin  (23,2).

Die SPD Mühlenbecker Land gratuliert - und dankt für den enormen persönlichen Einsatz für ein beeindruckendes Ergebnis, das um 2,6 Prozent über den Zweitstimmen im Wahlkreis 8 und 6,1 Prozent über dem Landesergebnis liegt.

Wir wünschen uns erfolgreiche politische Arbeit in den nächsten  Legislaturperioden! 

 

Frauenpolitischer Rat warnt Nichtwählerinnen

Mit einer Reihe von Plakaten ruft der Frauenpolitische Rat Brandenburg e. V. zur Teilnahme an der Landtagswahl auf und warnt mit der Profi-Fußballerin, ausgebildeten Polizistin & Leaderin Jennifer Cramer: "Nicht wählen gehen? Für Frauen wie ein Eigentor schießen!"

Drei Fragen an Benjamin Grimm

Benjamin Grimm am Rosen-Stand der SPD bei der Neueröffnung von EDEKA in Mühlenbeck

Dr. Benjamin Grimm kandidiert in Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf und Mühlenbecker Land für den Brandenburger Landtag. Vor und nach den Wahlen in Thüringen und Sachsen trifft er an Haustüren, Gartenzäunen und auf Veranstaltungen auf politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger, die vor allem von drei Fragen bewegt werden. 

Für Dietmar Woidke als Brandenburger Ministerpräsidenten!

Wer soll das Land regieren? Nach aktuellen Umfragen liegen AfD, SPD, CDU und BSW deutlich vorn, während B90/Grüne, LINKE, FDP und FW um den Einzug in den Landtag kämpfen. Benjamin Grimm als Direktkandidat unseres Wahlkreises und Ministerpräsident Dietmar Woidke auf Platz 1 der SPD-Landesliste lassen keinen Zweifel daran aufkommen, dass die Sozialdemokraten ihren brandenburgischen Erfolgskurs fortsetzen wollen.

SPD unterstützen

Mitglied werden!

Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Mitglied des Landtags (MdL) Brandenburg

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Filippo Smaldino

Landrat des Landkreises Oberhavel

Alexander Tönnies

SPD-Politik

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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