SPD Mühlenbecker Land

SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land

Petitions-Ausschuss kommt nach Birkenwerder

Veröffentlicht am 16.01.2013 in Bundespolitik

In der heutigen Sitzung des Petitionsausschusses wurde endlich der von der SPD-Bundestagsfraktion vorgeschlagene Ortstermin in Birkenwerder beschlossen. "Ein voller Erfolg nach langer Ablehnung durch die schwarz-gelbe Koalition. Die sehr engagierte Bürgerinitiative A10 kämpft schon lange mit uns gemeinsam um diesen Termin. Denn die Lärmschutzprobleme in Birkenwerder und Hohen Neuendorf stehen Symbolisch für die Lärmschutzprobleme der heutigen Zeit", so die SPD-Wahlkreisabgeordnete Angelika Krüger-Leißner.

Die Besichtigung oder besser das Hören vor Ort ist durch nichts zu ersetzen. Der Beschluss eines Ortstermins des Petitionsausschuss wird die beiden Orte und ihre Bewohner in ihrem Anliegen unterstützen. Lärm ist eines der größten Probleme unserer Zeit. Die sinnvolle Verringerung von Lärm und die Zusammenarbeit aller Akteure wollen die SPD-Bundestagsabgeordneten gemeinsam voran bringen.

"Die Akzeptanz der Maßnahmen durch die Bürger ist einzigartig und deren Engagement muss unseren Dank und Anerkennung finden. Um so unverständlicher ist es, dass die zuständigen Bauleiträger nur schwer an einen Tisch zu bekommen sind. Lärm kumuliert. Es ist also mehr als sinnvoll, die Lärmschutzmaßnahmen für die Projekte miteinander sinnvoll zur Verbesserung der Gesamtsituation für die Anwohner zu verknüpfen", so der zuständige Berichterstatter im Petitionsausschuss Michael Groß. In Birkenwerder und Hohen Neuendorf werden derzeit drei große Infrastrukturprojekte realisiert. Die Eisenbahnstrecke Berlin-Rostock wird ausgebaut, die Autobahn A10 auf sechs Spuren erweitert und mit einer Tank-und Rastanlage versehen; die Hochspannungsleitung wird auf 380 kV ausgebaut. (AKL-Pressemitteilung vom 16.1.2013)

 

SPD unterstützen

Mitglied werden!

Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Mitglied des Landtags (MdL) Brandenburg

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Filippo Smaldino

Landrat des Landkreises Oberhavel

Alexander Tönnies

SPD-Politik

12.10.2026 17:43 Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas
Ich danke Bärbel Bas von Herzen für ihren Einsatz, ihre Haltung und ihr Engagement. Wir kämpfen weiter gemeinsam für die soziale Demokratie. „Bärbel Bas hat heute Morgen ihren Rücktritt von Partei- und Ministeramt erklärt. Ich habe großen Respekt vor ihrer Entscheidung. Sie trifft sie aus persönlichen Gründen, die ich zutiefst respektiere. Als Ministerin und Vorsitzende… Matthias Miersch zum Rücktritt von Bärbel Bas weiterlesen

09.10.2026 17:40 Wichtiges Signal für den Wohnungsbau
Die Fortführung und Aufstockung des EH55 Programms bis zum Jahresende ist ein wichtiges Signal für die Bauwirtschaft. Nun sollten die neuen Fördermöglichkeiten konsequent genutzt werden, um den dringend benötigten Neubau anzukurbeln. „Die Aufstockung der Förderung für den Neubau im Effizienzhausstandard 55 Plus und die Fortführung des Programms bis zum Jahresende sind ein wichtiges Signal für… Wichtiges Signal für den Wohnungsbau weiterlesen

26.09.2026 19:01 Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung
Jetzt braucht es einen gemeinsamen Aufbruch für Olympia. München setzt sich durch. Nachdem die Evaluierungskommission die Konzepte von München und KölnRheinRuhr nahezu gleichauf bewertet hatte, haben sich die Delegierten der außerordentlichen Mitgliederversammlung nun für München als deutsche Bewerberstadt entschieden. Wir gratulieren München und allen Beteiligten zu diesem überzeugenden Konzept. Sonja Eichwede, stellvertretende Vorsitzende: „Herzlichen Glückwunsch… Sonja Eichwede und Bettina Lugk zur Olympia-Entscheidung weiterlesen

Ein Service von websozis.info