Kommunalpolitik Harald Grimm erneut Vorsitzender der Gemeindevertretung

Gerhard Peter (SPD) eröffnete am 19. Juni 2019 als ältester Gemeindevertreter  (Jahrgang 1931) die konstituierende Sitzung. Nach 2008 und 2014 wurde Harald Grimm (SPD) zum dritten Mal zum Vorsitzenden gewählt. Er war  als einziger Kandidat vorgeschlagen worden und erhielt gleich im ersten Wahlgang die erforderliche Mehrheit (15 : 3 : 4). Nach der Wahl von zwei Stellvertreterinnen verabschiedete er mit einer sehr persönlichen Ansprache unter großem Beifall den ehemaligen Schulleiter Otto Saro, der aus gesundheitlichen Gründen auf die Annahme des Mandats verzichtet hatte. 

Veröffentlicht am 23.06.2019

 

Kommunalpolitik Silvia Gaideck bleibt Ortsvorsteherin

Gratulation: Silvia Gaideck (Liste 1/SPD) ist im Ortsbeirat Schildow auf Vorschlag von Hartmut Lackmann (DIE LINKE) erneut zur Ortsvorsteherin gewählt worden! Sie erhielt vier der fünf Stimmen, eine Nein-Stimme.

Veröffentlicht am 19.06.2019

 

Wahlen SPD stellt wieder stärkste Fraktion in der Gemeindevertretung

Silvia Gaideck, Harald Grimm, Gerhard Peter, Ursel Liekweg, Yvonne Zanow und Reinhard Knaak haben ihre Mandate in der am 26. Mai 2019 neu gewählten Gemeindevertretung angenommen.  Die SPD ist mit sechs Sitzen stärkste Fraktion.

Veröffentlicht am 16.06.2019

 

Wahlen Danke für Ihre Stimme!

Der Ortsverein Mühlenbeclker Land bedankt sich bei allen Wählerinnen und Wählern, die durch ihre Stimmabgabe die SPD wieder zur stärksten Partei in der Gemeindevertretung gemacht haben. Damit ist eine gute Voraussetzung geschaffen, Filippo zu unterstützen und ihn am 1. September wieder zum Bürgermeister zu wählen.

Veröffentlicht am 29.05.2019

 

Wahlen Ergebnisse der Kreistagswahl 2019

Im Wahlkreis 4 (Hohen Neuendorf, Birkenwerder, Glienicke/Nordbahn, Mühlenbecker Land) wurden folgende Bewerber(innen) der SPD in den Kreistag Oberhavel gewählt:

 

Dr. Benjamin Grimm (6.137 Stimmen)

Uwe Klein  (3.387)

Sabine Fussan (1.497)

 

Veröffentlicht am 28.05.2019

 

Wahlen Wahlinformationsstände

Mit Wahl-Informationsständen in Mühlenbeck, am S-Bahnhof Mönchmühle und in Schildow hat die SPD Mühlenbecker Land ihren Wahlkampf zum 26. Mai 2019 abgeschlossen. 

Veröffentlicht am 25.05.2019

 

Kommunalpolitik Das wollen wir für das Mühlenbecker Land

Spielen und Lernen

Wohnen

Straßen

Sicherheit

Bahnen und Busse

Umwelt

Freizeit

 

 

Veröffentlicht am 17.05.2019

 

Filippo, Norbert Bücker, Björn Lüttmann Ortsverein Straßenbaubeiträge im Mühlenbecker Land - nach KAG oder BauG?

Mit ihrer Gesetzesinitiative zur Abschaffung der Straßenbaubeiträge reagiert die von der SPD in Brandenburg geführte Regierung auf  soziale Schieflagen und weist auch auf die Notwendigkeit einer einheitlichen Regelung durch den Bund als Gesetzgeber hin. Die Beitragsberechnung für den kommunalen Straßen(aus)bau nach dem Kommunalabgabengesetz des Landes Brandenburg (KAG) oder aber für die erstmalige Erschließung nach dem Baugesetzbuch des Bundes (BauG) ist für den Hauseigentümer an einer Anliegerstraße im Mühlenbecker Land zukünftig von erheblicher Bedeutung. 

Veröffentlicht am 03.05.2019

 

Landespolitik Kommunaler Straßenbau im Mühlenbecker Land

Auf Einladung unseres Ortsvereins referiert

Björn Lüttmann

SPD-Landtagsabgeordneter und kommunalpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion,

am Donnerstag, den 2. Mai um 18:30 Uhr im Bürgersaal Schildow

über die Abschaffung der Straßenbaubeiträge.

Thema ist auch die kommunale Prioritätenliste beim Straßenausbau.  

Veröffentlicht am 24.04.2019

 

Allgemein 8. März 2019

Ein Bild sagt mehr als tausend Worte.

Veröffentlicht am 09.03.2019

 

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Für uns im Kreistag Oberhavel

 

Inka Gossmann-Reetz 

MdL

 

SPD-Politik

21.06.2019 08:06 Bessere Löhne in der Pflege
Pflegekräfte verdienen Anerkennung und eine gute Bezahlung. Doch bislang wurden sie nur sehr gering – und sehr unterschiedlich – entlohnt. Das ändern wir jetzt. Mit dem „Gesetz für bessere Löhne in der Pflege“ sorgen wir dafür, dass Pflegerinnen und Pfleger endlich anständig bezahlt werden. Um einheitliche und bessere Löhne zu erreichen, hat das Bundeskabinett das

21.06.2019 08:04 Westphal/Poschmann zu Jahresbericht Bundesregierung zu Bürokratieabbau
Der Nationale Normenkontrollrat (NKR) kritisiert zu Recht die lückenhafte Anwendung der One-In-One-Out-Regel durch die Bundesregierung beim Bürokratieabbau. Der heute veröffentlichte Jahresbericht der Bundesregierung zu besserer Rechtsetzung und Bürokratieabbau 2018 zeigt: Wir brauchen bessere Ergebnisse beim Bürokratieabbau und E-Government in Deutschland und Europa. Die Absicht der Bundesregierung, stärker auf Praxistauglichkeit, Verständlichkeit und Wirksamkeit ihrer Vorschläge an

20.06.2019 13:06 Rolf Mützenich im Gespräch mit dem vorwärts
Der kommissarische SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich nimmt Stellung zur künftigen Arbeit der Fraktion, den wichtigsten Themen, die jetzt auf der Agenda stehen und wie er seine Rolle sieht. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

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