SPD Mühlenbecker Land

SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land

Norbert Bücker zum Ehrenvorsitzenden ernannt

Ehrenvorsitz des SPD-Ortsvereins Mühlenbecker Land für Norbert Bücker, hier mit Laudator Detlef Smaldino

Die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Mühlenbecker Land, am 23.09.2025, hatte einen
alles überragenden Tagesordnungspunkt: Norbert Bücker wurde zum
Ehrenvorsitzenden ernannt!

Das Miteinander sei für ihn das Credo sozialdemokratischer Kommunnalpolitik, betonte der Geehrte.

Warum Partnerschaften für die Gemeinde Mühlenbecker Land wichtig sind

Die Gemeinde Mühlenbecker Land pflegt seit vielen Jahren Partnerschaften mit der polnischen Gemeinde Skórzec und der italienischen Gemeinde Cassano delle Murge. Diese Verbindungen sind weit mehr als bloße formale Beziehungen zwischen Kommunen – sie sind lebendige Ausdrucksformen des europäischen Gedankens und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verständigung, Freundschaft und Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg.

Abschied von Thomas Henning

 

In tiefer Trauer nimmt der SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land Abschied von Thomas Henning, ehemaliger Gemeindevertreter und Bürgermeister von Zühlsdorf.

Sommergrüße

Der Sommer ist da – mit Sonne, langen Tagen und vielen Gelegenheiten, die Zeit draußen zu genießen. Ob im Urlaub, im Garten oder bei Festen im Ort: jetzt ist die richtige Zeit, Kraft zu tanken und schöne Momente zu erleben.

Wir wünschen allen einen wunderbaren Sommer und freuen uns darauf, ab September mit frischer Energie die gemeinsame Arbeit fortzusetzen.

Karsten PeterSchröder 1956 - 2025

Nach schwerer Krankheit ist unser Bärenklauer Genosse Karsten Peter Schröder am 19. Januar gestorben. Als langjähriger Geschäftsführer der SPD Oberhavel war er der SPD Mühlenbecker Land und insbesondere dem Vorsitzenden  Peter Witte eng verbunden und unterstützte nachdrücklich unseren Schönfließer Kandidaten (und jetzigen Justizminister) Benjamin Grimm (MdL).

Neuer Minister der Justiz und für Digitalisierung kommt aus dem OV Mühlenbecker Land

Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit  und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.

Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!

Stellungnahme des SPD OV Mühlenbeck zur Situation in Syrien

Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.


Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.


Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Auf geht's in den Bundestag. Soziale Politik für Oberhavel.

Ariane Fäscher wurde am Donnerstag, dem 05. Dezember 2024 mit 95,5% der Delegiertenstimmen in Perwenitz als Direktkandidatin für den Wahlkreis Oberhavel/Havelland (nominal 058) zur kommenden Bundestagswahl gewählt.

"Zwischen Wut und Aufbruch"

"Ein Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland"

 

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Rathaussaal Birkenwerder am Freitagabend (15.11.): Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte unter dem Titel „Zwischen Wut und Aufbruch“ zum Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland eingeladen. 

Koalition mit dem BSW?

Benjamin Grimm im Landtag

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren? 

Termine

Alle Termine öffnen.

13.10.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Gemeindevertretung (GV)
Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webseite der Gemeinde abgerufen werden …

Alle Termine

SPD unterstützen

Mitglied werden!

Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Mitglied des Landtags (MdL) Brandenburg

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Filippo Smaldino

Landrat des Landkreises Oberhavel

Alexander Tönnies

SPD-Politik

02.10.2025 16:42 Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit
35 Jahre Deutsche Einheit: Zeitgemäßes Erinnern braucht Aufarbeitung und erfahrbare Orte Am 3. Oktober 2025 jährt sich der Tag der Deutschen Einheit zum 35. Mal. Der Gedenktag ist Anlass zu großer Freude, aber zugleich Auftrag zur Erinnerung an das Unrecht der DDR, die Opfer der SED-Diktatur und den mutigen Einsatz der Opposition. Franziska Kersten, zuständige… Kersten/Mann zum Tag der Deutschen Einheit weiterlesen

01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen

01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen

30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen

17.09.2025 15:52 Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien
„Demokratie leben!“: Aussagen der Ministerin irritieren extrem Jasmina Hostert, Sprecherin der AG Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend;Felix Döring, zuständiger Berichterstatter: Die jüngste Aussage von Bundesfamilienministerin Prien zum Bundesprogramm „Demokratie leben!“, es sei keine Lösung, Rechtsextremismus mit der Förderung linker Aktivist:innen zu bekämpfen, irritiert uns extrem. Sie verkennt die Erfolge und die hohe Professionalität des… Hostert/Döring zu „Demokratie leben!“/Prien weiterlesen

14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen

10.09.2025 18:15 Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen.… Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz weiterlesen

23.08.2025 07:00 Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen

18.08.2025 07:09 ZDF-Sommerinterview mit Lars Klingbeil
Zum Sommerinterview in der ZDF-Mediathek

11.08.2025 07:02 ARD-Sommerinterview mit SPD-Vorsitzender Bärbel Bas
Zum Sommerinterview in der ARD-Mediathek

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