SPD Mühlenbecker Land

SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land

Warum Partnerschaften für die Gemeinde Mühlenbecker Land wichtig sind

Die Gemeinde Mühlenbecker Land pflegt seit vielen Jahren Partnerschaften mit der polnischen Gemeinde Skórzec und der italienischen Gemeinde Cassano delle Murge. Diese Verbindungen sind weit mehr als bloße formale Beziehungen zwischen Kommunen – sie sind lebendige Ausdrucksformen des europäischen Gedankens und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verständigung, Freundschaft und Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg.

Abschied von Thomas Henning

 

In tiefer Trauer nimmt der SPD-Ortsverein Mühlenbecker Land Abschied von Thomas Henning, ehemaliger Gemeindevertreter und Bürgermeister von Zühlsdorf.

Sommergrüße

Der Sommer ist da – mit Sonne, langen Tagen und vielen Gelegenheiten, die Zeit draußen zu genießen. Ob im Urlaub, im Garten oder bei Festen im Ort: jetzt ist die richtige Zeit, Kraft zu tanken und schöne Momente zu erleben.

Wir wünschen allen einen wunderbaren Sommer und freuen uns darauf, ab September mit frischer Energie die gemeinsame Arbeit fortzusetzen.

Karsten PeterSchröder 1956 - 2025

Nach schwerer Krankheit ist unser Bärenklauer Genosse Karsten Peter Schröder am 19. Januar gestorben. Als langjähriger Geschäftsführer der SPD Oberhavel war er der SPD Mühlenbecker Land und insbesondere dem Vorsitzenden  Peter Witte eng verbunden und unterstützte nachdrücklich unseren Schönfließer Kandidaten (und jetzigen Justizminister) Benjamin Grimm (MdL).

Neuer Minister der Justiz und für Digitalisierung kommt aus dem OV Mühlenbecker Land

Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit  und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.

Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!

Stellungnahme des SPD OV Mühlenbeck zur Situation in Syrien

Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.


Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.


Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.

Auf geht's in den Bundestag. Soziale Politik für Oberhavel.

Ariane Fäscher wurde am Donnerstag, dem 05. Dezember 2024 mit 95,5% der Delegiertenstimmen in Perwenitz als Direktkandidatin für den Wahlkreis Oberhavel/Havelland (nominal 058) zur kommenden Bundestagswahl gewählt.

"Zwischen Wut und Aufbruch"

"Ein Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland"

 

Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Rathaussaal Birkenwerder am Freitagabend (15.11.): Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte unter dem Titel „Zwischen Wut und Aufbruch“ zum Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland eingeladen. 

Koalition mit dem BSW?

Benjamin Grimm im Landtag

Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren? 

Benjamin Grimm gewinnt das Direktmandat

Nach einem engagierten Wahlkampf mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort gewinnt Dr. Benjamin Grimm den Wahlkreis Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land.

Mit 37 Prozent der Stimmen liegt er mit deutlichem Abstand vor der AfD-Kandidatin  (23,2).

Die SPD Mühlenbecker Land gratuliert - und dankt für den enormen persönlichen Einsatz für ein beeindruckendes Ergebnis, das um 2,6 Prozent über den Zweitstimmen im Wahlkreis 8 und 6,1 Prozent über dem Landesergebnis liegt.

Wir wünschen uns erfolgreiche politische Arbeit in den nächsten  Legislaturperioden! 

 

Termine

Alle Termine öffnen.

15.09.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Ausschuss für Bauen und Umwelt (BU)
Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webseite der Gemeinde abgerufen werden …

16.09.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Ausschuss für Infrastruktur Mobilität und gemeindliche Entwicklung (IMo)
Alle Sitzungen sind öffentlich. Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webse …

17.09.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Ausschuss für Soziales, Bildung, Kultur, Sicherheit und Ordnung (SOA)
Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webseite der Gemeinde abgerufen werden …

23.09.2025 - 23.09.2025 Mitgliederversammlung SPD Mühlenbecker Land
Die Mitgliederversammlung bietet allen Mitgliedern des Ortsvereins die Möglichkeit, sich zu informieren, mitzudis …

30.09.2025, 18:00 Uhr - 22:00 Uhr Hauptausschuss (HA)
Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webseite der Gemeinde abgerufen werden …

Alle Termine

SPD unterstützen

Mitglied werden!

Vorsitzender des SPD Unterbezirks OHV

Dr. Benjamin Grimm

Mitglied des Landtags (MdL) Brandenburg

Bürgermeister der Gemeinde Mühlenbecker Land

Filippo Smaldino

Landrat des Landkreises Oberhavel

Alexander Tönnies

SPD-Politik

14.09.2025 17:35 Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt
Ehrenamt vor Ort stärken und mehr wertschätzen Der am 10.09.25 beschlossene Entwurf des Steueränderungsgesetzes enthält zahlreiche Maßnahmen zur Stärkung des Ehrenamts und bildet den Auftakt zur Umsetzung des im Koalitionsvertrag vereinbarten Zukunftspakts Ehrenamt. Kernpunkte sind die Erhöhung der Ehrenamtspauschale von 840 auf 960 Euro und der Übungsleiterpauschale von 3.000 auf 3.300 Euro, die Ausweitung der… Lugk/Heiligenstadt zum Zukunftspakt Ehrenamt weiterlesen

10.09.2025 18:15 Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz
Mehr private Investitionen und mehr Jobs durch das Standortfördergesetz Das Kabinett hat heute den Entwurf zum Standortfördergesetz beschlossen. Damit werden wichtige Impulse für mehr private Investitionen in den Wirtschaftsstandort Deutschland gesetzt. Das Gesetz soll bessere Bedingungen für Start-Ups und für Investitionen von Fonds in erneuerbare Energien und Infrastruktur schaffen, sowie zum Bürokratieabbau im Finanzmarktbereich beitragen.… Frauke Heiligenstadt zum Standortfördergesetz weiterlesen

23.08.2025 07:00 Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar
Die vom Bundeskriminalamt veröffentlichten Zahlen zu sexuellem Missbrauch Minderjähriger im Jahr 2024 zeigen, dass wir den Schutz vor sexueller Gewalt und Missbrauch weiter ausbauen müssen. Jasmina Hostert, kinderpolitische Sprecherin: „Der Schutz von Kindern und Jugendlichen ist nicht verhandelbar und auch nicht aufschiebbar. Es ist unsere politische Pflicht, hinzusehen, zu handeln und zu schützen. Die Zahlen zeigen… Schutz von Kindern und Jugendlichen nicht verhandelbar weiterlesen

18.08.2025 07:09 ZDF-Sommerinterview mit Lars Klingbeil
Zum Sommerinterview in der ZDF-Mediathek

11.08.2025 07:02 ARD-Sommerinterview mit SPD-Vorsitzender Bärbel Bas
Zum Sommerinterview in der ARD-Mediathek

07.08.2025 14:12 Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf
Zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf Die SPD-Bundestagsfraktion stand zu jeder Zeit geschlossen hinter der Nominierung von Frau Professor Brosius-Gersdorf als Bundesverfassungsrichterin. Umso bedauerlicher ist der Rückzug der höchst qualifizierten Staatsrechtlerin. Er zeigt, dass eine beispiellose Kampagne Ihr Ziel erfüllt hat. Das ist ein alarmierendes Signal. Ein solcher Vorgang darf sich nicht wiederholen, erklärt Matthias Miersch.… Matthias Miersch zum Kandidatur-Verzicht von Prof. Brosius-Gersdorf weiterlesen

20.07.2025 17:59 Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon
Teile des Pakets der Kommission für die EU-Finanzperiode ab 2028 sind eine ordentliche Grundlage für die Verhandlungen. Zurecht orientiert sich die Ausgabenseite des Vorschlags nicht zuerst am Status quo. Andere Elemente hingegen sind enttäuschend. Insbesondere bei den Einnahmen bleiben viele Antworten im gestrigen Vorschlag aus. „Auf der Ausgabenseite ist grundsätzlich die Ausrichtung an Wettbewerbsfähigkeit das… Gemischter Start zu einem Verhandlungsmarathon weiterlesen

12.07.2025 08:50 Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025
Haushaltsentwurf 2025 – solide Grundlage für sozialen Fortschritt und gezielte Investitionen Zum Abschluss der Haushaltswoche zieht Thorsten Rudolph, haushaltspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, eine erste politische Bilanz des Regierungsentwurfs für den Bundeshaushalt 2025. Der Entwurf bildet aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ein stabiles Fundament für eine Politik, die den Zusammenhalt stärkt, Zukunft ermöglicht und ökonomisch verantwortungsvoll bleibt.… Thorsten Rudolph zum Haushaltsentwurf 2025 weiterlesen

29.06.2025 19:14 Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren
Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese. „Die beschlossene Prüfung eines möglichen AfD-Parteiverbots ist richtig. Die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem durch den Verfassungsschutz ist ein schwerwiegender Vorgang – er muss Konsequenzen haben. Der Rechtsstaat darf… Dirk Wiese zum SPD-Beschluss Prüfung AfD-Verbotsverfahren weiterlesen

27.06.2025 19:16 Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes
Echter Interessenausgleich zwischen Wohnungsbau und Bahnflächen Der Bundestag hat gestern eine Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes beschlossen. Damit gibt es eine gute Grundlage, um einen echten Ausgleich zwischen dem Schutz von Eisenbahninfrastruktur und kommunalen Interessen, etwa für Wohnungsbau, zu schaffen. „Der rechtliche Rahmen sowohl für die Entwidmung und den Erhalt von Bahnflächen ist mit dem geänderten… Anja Troff-Schaffarzyk zur Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen

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