Die Gemeinde Mühlenbecker Land pflegt seit vielen Jahren Partnerschaften mit der polnischen Gemeinde Skórzec und der italienischen Gemeinde Cassano delle Murge. Diese Verbindungen sind weit mehr als bloße formale Beziehungen zwischen Kommunen – sie sind lebendige Ausdrucksformen des europäischen Gedankens und leisten einen wichtigen Beitrag zur Verständigung, Freundschaft und Zusammenarbeit über nationale Grenzen hinweg.
Der Sommer ist da – mit Sonne, langen Tagen und vielen Gelegenheiten, die Zeit draußen zu genießen. Ob im Urlaub, im Garten oder bei Festen im Ort: jetzt ist die richtige Zeit, Kraft zu tanken und schöne Momente zu erleben.
Wir wünschen allen einen wunderbaren Sommer und freuen uns darauf, ab September mit frischer Energie die gemeinsame Arbeit fortzusetzen.
Nach schwerer Krankheit ist unser Bärenklauer Genosse Karsten Peter Schröder am 19. Januar gestorben. Als langjähriger Geschäftsführer der SPD Oberhavel war er der SPD Mühlenbecker Land und insbesondere dem Vorsitzenden Peter Witte eng verbunden und unterstützte nachdrücklich unseren Schönfließer Kandidaten (und jetzigen Justizminister) Benjamin Grimm (MdL).
Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.
Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!
Niemand kann derzeit seriöse Aussagen über die zukünftige
politische und gesellschaftliche Entwicklung Syriens treffen. Aus
diesem Grund sind verfrühte Vorschläge über die Rückkehr der
Asylsuchenden realitätsfremd und tendenziell populistisch.
Wir wünschen uns ein schnelles Ende der Konflikte, demokratische
Strukturen und ein friedvolles Miteinander.
Wir, der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land, distanzieren uns von
jedweden Spekulationen und hoffen, dass die grundgesetzlich
garantierten Asylverfahren ordnungsgemäß durchgeführt werden.
"Ein Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland"
Bis auf den letzten Platz gefüllt war der Rathaussaal Birkenwerder am Freitagabend (15.11.): Die Friedrich-Ebert-Stiftung hatte unter dem Titel „Zwischen Wut und Aufbruch“ zum Gespräch über die neue politische Kultur in Ostdeutschland eingeladen.
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren?
13.10.2025, 18:30 Uhr - 22:00 Uhr Gemeindevertretung (GV)
Die Tagesordnung sowie die detaillierten Sitzungsvorlagen können über die Webseite der Gemeinde abgerufen werden …
01.10.2025 16:32 Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz
Wasserstoff bekommt Tempo – Kabinett gibt Startschuss für Beschleunigungsgesetz Am heutigen Mittwoch hat das Bundeskabinett den Entwurf für ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz beschlossen. Mit dem Gesetz sollen Genehmigungs- und Vergabeverfahren für Erzeugung, Speicherung, Import und Transport von Wasserstoff vereinfacht, digitalisiert und deutlich beschleunigt werden. Ziel ist es, den Markthochlauf der Wasserstoffwirtschaft in Deutschland voranzubringen und die notwendige… Mahmut Özdemir (SPD) zum Wasserstoffbeschleunigungsgesetz weiterlesen
01.10.2025 16:30 Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung
Bessere Instrumente gegen Terrorismus und Spionage Johannes Fechner, parlamentarischer Geschäftsführer und zuständiger Berichterstatter: Heute hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/541 zur Terrorismusbekämpfung und zur Anpassung des Strafrahmens bei geheimdienstlicher Agententätigkeit beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir Terrorismus und Spionage effektiver bekämpfen. „Wir wollen die Strafbarkeit bei der Vorbereitung terroristischer Straftaten und… Johannes Fechner (SPD) zum Kabinettsbeschluss zur Terrorismusbekämpfung weiterlesen
30.09.2025 16:52 Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen?
Zur Anklage in den USA gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey erklären die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen, Antje Draheim und Harald Baumann-Hasske: „Wenn eine Anklage gegen den ehemaligen FBI-Chef James Comey trotz Weisung des Präsidenten wegen massiver Bedenken des Justizministeriums und der Anklagebehörde zunächst nicht erhoben wird, dann aber auf weitere politische Weisung des Präsidenten… Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen (ASJ) Wird es Trump gelingen, den Rechtsstaat USA abzuschaffen? weiterlesen
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