Aktuell - SPD Mühlenbecker Land

Ortsverein Morgenstund hat ... Infos im Bund!

"Ja ist denn schon wieder Wahlkampf?" wurden wir gefragt. "Nein, wir kommen nicht nur im Wahlkampf auf Sie zu, wir wollen auch sonst für Sie da sein!"

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Veröffentlicht am 06.05.2022

Kommunalpolitik Solidarität mit der Ukraine

Nach dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine kommen erste Flüchtlinge auch bei uns in der Gemeinde an. Der SPD Ortsverein unterstützt die Vorbereitungen und Maßnahmen des Bürgermeisters und der Verwaltung in der Gemeinde Mühlenbecker Land

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Veröffentlicht am 02.03.2022

Kommunalpolitik Neuwahl und Verabschiedung

Zum Ende des Monats Februar hat Harald Grimm auf sein Mandat in der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land verzichtet. Nachdem er 1997 mit seiner Familie von Schöneberg nach Oberhavel gezogen war, hat er fünfmal für die Gemeindevertretung kandidiert: zunächst 1998 in der damals selbstständigen Gemeinde Schönfließ, nach der Kommunalreform 2003 für Mühlenbecker Land. 2008 wurde er deren Vorsitzender, wiedergewählt 2014 und 2019. Als inzwischen dreifacher Großvater und nach Gerhard Peter ältester Gemeindevertreter möchte er nun dem Privatleben mehr Vorrang geben. Am 21. Februar leitete er seine letzte Sitzung und übergab Silvia Gaideck, die zur neuen Vorsitzenden ab 1. März gewählt wurde, zwei Bände Kommunalrecht mit einschlägigen juristischen Kommentaren. Grimm wurde mit herzlichen und teilweise sehr persönlichen Worten von den Gemeindevertretern und Bürgermeister Filippo Smaldino verabschiedet. Der Schildower Henry Seelig rückt in die Gemeindevertretung nach. - Im Ortsbeirat Schönfließ bleibt Grimm weiterhin Mitglied.

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Veröffentlicht am 02.03.2022

Bundespolitik Danke, Frank-Walter!

Direkt nach seiner Wiederwahl zum Bundespräsidenten hat der Sozialdemokrat Frank-Walter Steinmeier - auf dem Foto mit seiner Frau Elke Büdenbender - in seiner Dankesrede an die Bundesversammlung unmissverständlich klar gemacht: Wir müssen um unsere Demokratie kämpfen und sie verteidigen:

"Vertrauen in Demokratie ist doch am Ende nichts anderes als Vertrauen in uns selbst. In unserem Grundgesetz steht schließlich nicht: "Alles Gute kommt von oben", sondern da steht: "Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus." Das ist das Versprechen unserer Verfassung an uns Bürger. Aber darin liegt auch ein Versprechen zwischen den Bürgerinnen und Bürgern: "Zieh Dich nicht zurück, sondern übernimm Verantwortung." Das ist die doppelte Natur der Demokratie: Sie ist Versprechen und Erwartung zugleich. Demokratie ist eine Zumutung. (...) Mögen die Autoritären doch ihre Eispaläste und Golfressorts bauen. Nichts davon ist stärker, nichts leuchtet heller als die Idee der Freiheit und Demokratie in den Köpfen und Herzen der Menschen! (...) Jeder und jede, die sich engagieren – im Beruf oder im Ehrenamt, im Gemeinderat oder im Verein – der kämpft den Kampf um die Zukunft der Demokratie!“

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Veröffentlicht am 14.02.2022

Kommunalpolitik Querdenker-Demo im Rathaus Mühlenbeck?

Mit Vuvuzela, Trillerpfeife, Kuh- und Weihnachtsglocken lärmten am Mittwochnachmittag vier Personen im Mühlenbecker Rathaus, nachdem sie sich Zugang ins Foyer verschafft hatten. "Bürgermeister, komm raus - wir wollen mit Dir reden!" riefen sie wiederholt, bis Filippo Smaldino, sein Stellvertreter Labitzky und Kämmerin Güldenpfennig nach einiger Zeit aus ihren Amtszimmern kamen - Smaldino vorneweg mit aufnahmebereitem Handy, um die Unruhestifter per Video aufnehmen und später ggf. identifizieren zu können. "Komm raus auf die Rathaustreppe, wir wollen dir was überreichen", bekam er zu hören.

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Veröffentlicht am 22.12.2021

Wahlen Tönnies gewinnt die Stichwahl mit 64,4 Prozent

Alexander Tönnies (SPD) gewinnt bei der Stichwahl für das Amt des Landrats von Oberhavel hinzu und kommt auf 24.964 Stimmen (64,3 Prozent), während Sebastian Busse (CDU) gegenüber dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen Stimmen verliert und nur noch auf 13.864 kommt (35,7 Prozent). Aufgrund der niedrigeren Wahlbeteiligung von nur 21,7 Prozent wurde allerdings das erforderliche Quorum von mindestens 27.284 Stimmen nicht erreicht, sodass die Entscheidung nun doch erst im ersten Quartal 2022 im Kreistag fällt. Bleibt abzuwarten, ob der zweimal deutlich Unterlegene sich erneut bewirbt. „Wir werden im Januar mit allen demokratischen Parteien sprechen“, kündigt der SPD-Unterbezirksvorsitzende Benjamin Grimm an.

Hier der Link zu den Ergebnissen

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Veröffentlicht am 12.12.2021

Wahlen 2021: Vorwärts!

26. September:

SPD stärkste Partei

mit 25,6 Prozent bei der Bundestagswahl

mit Manuela Schwesig in Mecklenburg Vorpommern

mit Franziska Giffey in Berlin

26. Oktober:

Bärbel Bas Präsidentin des Bundestags

8. Dezember:

Olaf Scholz Bundeskanzler (SPD/Bündnisgrüne/FDP)

11. Dezember:

Lars Klingbeil und Saskia Esken Vorsitzende der SPD,

Kevin Kühnert Generalsekretär

... und am 12. Dezember in Oberhavel

Alexander Tönnies direkt zum Landrat wählen!

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Veröffentlicht am 12.12.2021

Wahlen S-Bahnhof Mönchmühle, 6 Uhr früh

Wenige Stunden, bevor Olaf Scholz in das Kanzleramt in der Berliner Willy-Brandt-Straße 1 einzieht, unterstützt der Ortsverein Mühlenbecker Land Alexander Tönnies bei der Planung seines Umzugs aus dem Rathaus Hohen Neuendorf in das Oranienburger Landratsamt. Mit sieben Vorstandsmitgliedern - einschließlich Bürgermeister und Vorsitzendem der Gemeindevertretung - trotzten die sozialdemokratischen Wahlkämpfer der Kälte und boten den Berufspendlern Flyer, Kekse und Äpfel für die Bahnfahrt an.

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Veröffentlicht am 08.12.2021

Wahlen Bündnisgrüne für Alexander Tönnies

SPD und Bündnis90/Die Grünen rufen in einer gemeinsamen Presseerklärung dazu auf, bei der Stichwahl am kommenden Sonntag (12. Dezember/3. Advent) den Kandidaten der SPD direkt zum Landrat zu wählen. Der SPD-Vorsitzende Dr. Benjamin Grimm erklärt dazu: „Der faire Wahlkampf und die gemeinsamen Vorhaben mit den Grünen sind eine gute Grundlage für eine künftig engere Zusammenarbeit unserer beider Parteien in Oberhavel. Ich war mir bei Alexander Tönnies von Anfang an sicher: „Der kann es!“ Das sehen die Wählerinnen und Wähler anscheinend genauso und auch in den anderen Parteien erfährt Alexander Tönnies mittlerweile eine breite Unterstützung. Ich schaue deshalb optimistisch auf die Stichwahl am kommenden Sonntag.“

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Veröffentlicht am 07.12.2021

Wahlen Alexander Tönnies (SPD) klar vor Sebastian Busse (CDU)

Mit deutlichem Stimmenvorsprung geht Alexander Tönnies (SPD) am 12. Dezember in die Stichwahl um das Amt des Landrats von Oberhavel. Mit 39,6 zu 26,4 Prozent konnte er den Kandidaten der CDU klar hinter sich lassen, auf Platz drei kam der bündnisgrüne Bewerber. Nur 3.874 Stimmen fehlten Alexander Tönnies im ersten Wahlgang, um direkt gewählt zu werden. Wenn auch am 3. Advent wieder knapp 33 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmen abgeben, könnte das Quorum von 27.294 Stimmen erreicht werden. Andernfalls müsste der Kreistag entscheiden, wer Nachfolger von Ludger Weskamp wird. Der Vorsitzende der SPD Oberhavel, Benjamin Grimm, ruft dazu auf, "umgehend die Möglichkeit der Briefwahl zu nutzen und noch in dieser Woche die Unterlagen zu beantragen", so wie das viele Wahlberechtigte schon für den ersten Wahlgang gemacht haben. (Wer dabei auch schon das Kästchen für "die etwa notwendig werdende Stichwahl" angekreuzt hat, braucht nur noch auf die Postzustellung zu warten.)

Hier die Wahlergebnisse in unserer Gemeinde

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Veröffentlicht am 28.11.2021