Nachrichten zum Thema Landespolitik
Neue Gesamtschule in Schönfließ: wichtig für unsere Gemeinde trotz schwieriger Haushaltslage
Die SPD Mühlenbecker Land begrüßt die Planungen für einen neuen weiterführenden Schulstandort in Schönfließ grundsätzlich als große Chance für die Entwicklung unserer Gemeinde. Mühlenbecker Land wächst seit Jahren dynamisch. Immer mehr Familien entscheiden sich bewusst für unsere Ortsteile – wegen der hohen Lebensqualität, der guten Anbindung und des familienfreundlichen Umfelds. Dieses Wachstum bringt Chancen mit sich, stellt unsere Gemeinde aber auch vor wichtige Aufgaben.
Für uns als SPD ist klar: Wachstum darf nicht dem Zufall überlassen werden. Es braucht eine vorausschauende Politik, die Infrastruktur, Bildung, Mobilität und Lebensqualität gemeinsam denkt. Genau deshalb ist die Diskussion um den geplanten Schulneubau von so großer Bedeutung.
Einladung zum Infoabend in Schildow: „Neue Regierung. Wie geht es weiter?“
In Brandenburg ist die neue Landesregierung gestartet – und natürlich fragen sich viele: Was ändert sich jetzt konkret? Was bedeutet das für unsere Region und das Mühlenbecker Land? Welche Vorhaben kommen bei Themen wie zum Beispiel Windenergie, Verkehr oder Schule und Bildung auf uns zu – und wo gibt es zwischen SPD und dem neuen Koalitionspartner CDU noch Diskussionsbedarf?
Darüber wollen wir mit euch und Ihnen ins Gespräch kommen. Gemeinsam mit dem Wahlkreisbüro von Dr. Benjamin Grimm veranstalten wir einen Infoabend mit:
- Björn Lüttmann, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg
- Dr. Benjamin Grimm, direkt gewählter Landtagsabgeordneter für die S-Bahn-Kommunen
Beide geben einen aktuellen Einblick in die Arbeit der neuen Regierung und einen Ausblick darauf, was als Nächstes geplant ist. Und vor allem: Es soll Raum für Fragen, Austausch und Diskussion geben.
Wann? Mittwoch, 29. April, 19:00 Uhr
Wo? Bürgersaal Schildow, Franz-Schmidt-Straße 3, 16552 Mühlenbecker Land
Eine Anmeldung ist nich nötig. Der Eintritt ist frei. Kommt gern vorbei, bringt Fragen mit und diskutiert mit uns – wir freuen uns auf einen spannenden Abend!
Neuer Minister der Justiz und für Digitalisierung kommt aus dem OV Mühlenbecker Land
Der Ortsverein SPD Mühlenbecker Land beglückwünscht Dr. Benjamin Grimm zur Ernennung als Minister der Justiz und für Digitalisierung des Landes. Wir sind stolz, in unseren Reihen ein so engagiertes und hoch kompetentes Mitglied zu haben, das in Vergangenheit und Gegenwart bewiesen hat, immer für unsere Belange ein offenes Ohr zu haben. Wir werden ihn mit voller Kraft unterstützen.
Benni, unsere volle Unterstützung hast Du!
Koalition mit dem BSW?
Auf der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins am 18. Oktober im Schildower Bürgersaal erläuterte unser direkt gewählter Abgeordneter die Möglichkeiten der Regierungsbildung nach der Landtagswahl. Die Sitzverteilung (SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12) lässt nur eine einzige Mehrheits-Koalition ohne AfD-Beteiligung zu, nämlich SPD+BSW mit 46 von 88 Sitzen. Hätte diese rechnerische Mehrheit im politischen Alltag eine Chance gemeinsam zu regieren?
Benjamin Grimm gewinnt das Direktmandat
Nach einem engagierten Wahlkampf mit vielen Unterstützerinnen und Unterstützern vor Ort gewinnt Dr. Benjamin Grimm den Wahlkreis Birkenwerder, Glienicke/Nordb., Hohen Neuendorf, Mühlenbecker Land.
Mit 37 Prozent der Stimmen liegt er mit deutlichem Abstand vor der AfD-Kandidatin (23,2).
Die SPD Mühlenbecker Land gratuliert - und dankt für den enormen persönlichen Einsatz für ein beeindruckendes Ergebnis, das um 2,6 Prozent über den Zweitstimmen im Wahlkreis 8 und 6,1 Prozent über dem Landesergebnis liegt.
Wir wünschen uns erfolgreiche politische Arbeit in den nächsten Legislaturperioden!
Brandenburgisch
"Wir haben mit Dietmar Woidke einen starken Ministerpräsidenten, der erfahren und bodenständig ist und die Sprache der Brandenburger versteht und spricht – ganz ohne Gendersternchen und Binnen-I. Und wir sind auch zu Selbstkritik in der Lage."
Bemerkenswerte Feststellung von Finanzministerin Katrin Lange im Interview des Oranienburger Generalanzeigers am 3. Januar 2024
Find' ich gut.
Harald Grimm
