Andere Themen: [Allgemein] [Bildung] [Bundespolitik] [Europa] [Gesundheit] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [Ortsverein] [Umwelt] [Unterbezirk] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Kultur]
Nachrichten zum Thema Kommunalpolitik
Kommunalpolitik Gemeindevertretung Mühlenbecker Land mit 28 Mitgliedern konstituiert
Sechs Fraktionen haben sich in der neuen Gemeindevertretug Mühlenbecker Land gebildet, die aus 27 gewähltern Mitgliedern und dem ebenfalls stimmberechtigten Bürgermeister besteht. Als stärkste Fraktion haben sich CDU (7), FDP (1) und der gewählte Einzelbewerber Patrick Leiste zusammengeschlossen. Jeweils fünf Mitglieder gehören den Fraktionen von AfD und SPD an, je drei haben die Freien Wähler und Bündnis90/Grüne, DIE LINKE zwei.
Erstmalsist der kleinste Ortsteil Schönfließ in der SPD-Fraktion nicht vertreten (Mühlenbeck 2, Schildow 2, Zühlsdorf 1), auch nicht unter den von ihr vorgeschlagenen sachkundigen Einwohnern in den Fachausschüssen.
. 
(0)
Veröffentlicht am 11.07.2024
Kommunalpolitik Yvonne Zanow neue Ortsvorsteherin in Zühlsdorf
Unter großem Beifall zahlreicher Besucher übernahm Yvonne Zahnow (SPD) Donnerstagabend den Vorsitz im Ortsbeirat Zühlsdorf. Mario Böhne (CDU) hatte sie vorgeschlagen, und in geheimer Wahl erhielt sie 3 von 4 Stimmen.
. (0)
Veröffentlicht am 05.07.2024
Kommunalpolitik CDU, AfD und B90/Grüne kapern Ortsbeirat Schildow
Hartmut Lackmann als Ältester erinnerte in der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirats Schildow am Donnerstagabend im Bürgersaal an die Leitbild-Diskussionen, die vom damaligen Bürgermeister Brietzke angestoßen worden waren. Mit der Aufforderung, die 2009 formulierten Zielvorgaben für die Entwicklung der Gemeinde und ihre Ortsteile nicht aus den Augen zu verlieren, überreichte er "insbesondere den neuen Mitgliedern" des Ortsbeirats diese Texte als weiterhin gewichtige Arbeitsgrundlage.
Bei der Wahl des Schildower Ortsbeirats hatte die CDU mit 27 Prozent der Stimmen deutlich vor der SPD (21%) gelegen, es folgten AfD (19%), B90/Grüne (14%) und DIE LINKE (8%). Die parteilose Rechtsanwältin Silvia Gaideck, seit 2014 Ortsvorsteherin, hatte auf der Liste der SPD 1553 Stimmen bekommen, Katja Behrendt-Didszun 922.
. (0)
Veröffentlicht am 05.07.2024
Kommunalpolitik Ortsbeiräte in Mühlenbeck und Schönfließ konstituiert
Am 1. Juli traf sich um 18 Uhr im Mühlenbecker Mühlentreff der neue Ortsbeirat zu seiner konstituierenden Sitzung; anderthalb Stunden später fand im Ortsteil Schönfließ die erste Sitzung nach der Wahl statt. Auf der Tagesordnung stand jeweils die Wahl der Ortsvorsteherin bzw. des Ortsvorstehers sowie von deren Stellvertretern.
. (0)
Veröffentlicht am 01.07.2024
Kommunalpolitik Bist Du wach? Gegen das Vergessen!
In die historische Mönchmühle lädt der Bürgermeister zu einer Veranstaltung in Erinnerung an die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz am 27. Januar 1945: Rahmenprogramm mit dem Hamburger Liedermacher Jörg Erb, dem Ukrainischen Kinder- und Jugendchor und Kindern aus der Gemeinde Mühlenbecker Land.
. (2)
Veröffentlicht am 28.01.2024
Kommunalpolitik Hort-Entscheid
Die Mehrheit der Gemeindevertretung hat sich vom Ergebnis des Bürgerentscheids zum Erhalt des Hortgebäudes in Schildow (3.164 : 484) nicht beeindrucken lassen: Das Quorum war um 75 Stimmen verfehlt worden, sodass in der Sitzung am 28. November der Abriss-Beschluss erneut zur Abstimmung stand. CDU und Bündnisgrüne ließen sich von ihrem Vorhaben nicht abbringen, sodass es wieder für eine Mehrheit reichte - zumal einige Unterstützer des Horterhalts verhindert waren, an der Abstimmung teizunehmen.
Zwei Wochen später sendet Inforadio einen Bericht über die Forderung von "Deutscher Umwelthilfe" und "Architects for Future", in Deutschland weniger Altgebäude abzureißen. Darin wird auch auf die Schildower Entscheidung Bezug genommen: Zum Anhören des 3-Minuten-Beitrags auf nachfolgenden Link klicken, dann auf der rbb-Website auf das Lautsprecher-Symbol; Bezug auf Schildow ab Sende-Minute 1:01 bis 1:30).
. (0)
Veröffentlicht am 12.12.2022
Kommunalpolitik Bürgerentscheid zum Erhalt des Schildower Hortgebäudes
Das Ergebnis des Bürgerentscheids zum Schildower Hortgebäude ist eindeutig:
3.164 Bürgerinnen und Bürger haben ihre Stimme für Erhalt und Anbau abgegeben!
Für den Abriss stimmten in der ganzen Gemeinde Mühlenbecker Land nur 484.
Das erforderliche Quorum von 25 % wurde zwar um 75 Stimmen verfehlt, aber es bleibt abzuwarten, wie sich die Gemeindevertretung zu diesem überwältigenden Votum ihrer Wählerschaft verhält.
Die Wahlbeteiligung betrug übrigens 28,2 % - für eine Angelegenheit, die nach Ansicht vieler Bürgerinnen und Bürger nur einen Ortsteil betraf, sodass viele Abstimmungsberechtigte aus Zühlsdorf, Mühlenbeck und Schönfließ gar nicht an der Abstimmung teilgenommen haben. Schade. Zum Vergleich: Bei den Kommunalwahlen in unserer Gemeinde lag die Wahlbeteiligung 2019 bei 68 Prozent, bei den Landratswahlen 2015 und 2021 betrug sie gerade einmal 20,7 bzw. 21,7 Prozent.
. (0)
Veröffentlicht am 13.11.2022
Kommunalpolitik Abstimmung über den Erhalt des Schildower Hortes
Die Fraktion der SPD und der Bürgermeister haben in der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land für den Erhalt des Schildower Hortgebäudes und seine Erweiterung um einen modernen Anbau gestimmt. Am Sonntag, den 13. November sind alle wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger von der Bürgerinitiative "Erhalt macht Schule" dazu aufgerufen, in einem Volksentscheid mit der nötigen Mehrheit die jahrelange Diskussion in diesem Sinne zu beenden und mit JA zu stimmen.
Nehmt Euer demokratischesAbstimmungsrecht wahr und macht einen Sonntagsspaziergang zum Abstimmungslokal!
Niemand glaubt, dass die z. Z. vorgetragen Kostenschätzungen der tatsächlichen Endsumme entsprechen. Mit einem modernen Anbau und der Sanierung des Altbaus haben wir eine kostengünstige Lösung, die sofort umgesetzt werden kann, allen ökologischen Standards gerecht wird, auf absehbare Zeit für Schildow genügend Hortplätze auch für kreative pädagogische Betreuungs- und Erziehungsmöglichkeiten bietet und die Hortkinder und das Personal während der Bauphase am wenigsten belastet. Alles wird erfahrungsgemäß teurer als jetzt geschätzt und später fertig als heute angenommen. Darum spricht alles für die Variante der politischen Vernunft: Erhalt und Anbau!
. (0)
Veröffentlicht am 12.11.2022
Kommunalpolitik Solidarität mit der Ukraine
Nach dem militärischen Überfall Russlands auf die Ukraine kommen erste Flüchtlinge auch bei uns in der Gemeinde an. Der SPD Ortsverein unterstützt die Vorbereitungen und Maßnahmen des Bürgermeisters und der Verwaltung in der Gemeinde Mühlenbecker Land
. (1)
Veröffentlicht am 02.03.2022
Kommunalpolitik Neuwahl und Verabschiedung
Zum Ende des Monats Februar hat Harald Grimm auf sein Mandat in der Gemeindevertretung Mühlenbecker Land verzichtet. Nachdem er 1997 mit seiner Familie von Schöneberg nach Oberhavel gezogen war, hat er fünfmal für die Gemeindevertretung kandidiert: zunächst 1998 in der damals selbstständigen Gemeinde Schönfließ, nach der Kommunalreform 2003 für Mühlenbecker Land. 2008 wurde er deren Vorsitzender, wiedergewählt 2014 und 2019. Als inzwischen dreifacher Großvater und nach Gerhard Peter ältester Gemeindevertreter möchte er nun dem Privatleben mehr Vorrang geben. Am 21. Februar leitete er seine letzte Sitzung und übergab Silvia Gaideck, die zur neuen Vorsitzenden ab 1. März gewählt wurde, zwei Bände Kommunalrecht mit einschlägigen juristischen Kommentaren. Grimm wurde mit herzlichen und teilweise sehr persönlichen Worten von den Gemeindevertretern und Bürgermeister Filippo Smaldino verabschiedet. Der Schildower Henry Seelig rückt in die Gemeindevertretung nach. - Im Ortsbeirat Schönfließ bleibt Grimm weiterhin Mitglied.
. (1)
Veröffentlicht am 02.03.2022
WebsoziCMS 3.9.9 - 001597312 - Soziserver - Websozis Forum